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Anti-G8-Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive


Bonzen treffen statt Bonzentreffen - Smash WEF

13.12.2006 | Anti-G8-Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive

Vom 24. bis 28. Januar 2007 findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dort treffen sich VertreterInnen der größten internationalen Unternehmen und Finanzkonzerne sowie PolitikerInnen und StrategInnen, um sich über ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen auszutauschen und gemeinsame Projekte zu vereinbaren. Ihre Interessen sind die Profitmaximierung, die Sicherung von Rohstoffen und der Zugang zu Märkten. In Davos werden Pläne zur Optimierung der Ausbeutung geschmiedet, das heißt der Aneignung des von den Lohnabhängigen geschaffenen Mehrwertes. Auch wenn Davos wie eine Festung durch Militär und Polizei gesichert ist, wird ihr Treffen nicht ungestört ablaufen, da auch dieses Jahr zahlreicher Protest erwartet wird. Zur Mobilisierung dokumentieren wir einen Radiomitschnitt aus der Roten Welle vom 10. Dezember 2006, der Radiosendung des Revolutionären Aufbau Schweiz, auf Radio Lora.

Rote-Welle-Radiobeitrag zum WEF (mp3 | 20 min | 3.5 MB)

Demo in Basel

Samstag, 27. Januar 2007
14 Uhr Barfüsserplatz

Anlässe in Zürich

achtet auf Ankündigungen
Infos im Buch-Vertrieb
ZH, Kanonengasse 35 (Hinterhaus, Eisentreppe)
jeden Samstag von 11 bis 16 Uhr

Links

www.smashwef.ch
www.antiwef-basel.ch
www.indymedia.ch/de
www.aufbau.org

Aufruf des Revolutionären Bündnis Zürich

WEF zerschlagen! Von Davos über München nach Heiligendamm WEF – Nato – G8 Kapitalisten treffen statt Kapitalistentreffen! Seit Jahren treffen sich die VertreterInnen des Kapitals, ihre StrategInnen, PolitikerInnen und SchönrednerInnen im zur Alpenfestung verwandelten Dorf Davos zum World Economic Forum WEF. Was haben all die Treffen in den letzten Jahren gebracht? Weder Alpenluft noch die Inszenierung von Wohltätigkeit hatten einen positiven Einfluss auf die Niederungen des alltäglichen Lebens. Dort sind weit und breit keine Verbesserungen in Sicht: Krieg und Sozialabbau erweisen sich als langfristiges Programm der herrschenden Eliten. Das WEF 2007 spricht von „The shifting power equation“, der Verschiebung des Machtgleichgewichts oder auch von „Shaping the Global Agenda“, die globale Agenda gestalten. Da-bei geht es wie immer um den Kampf um die Neuaufteilung von wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären. Probleme also, die die herrschende Klasse immer weniger in den Griff bekommt. Trotzdem frohlocken die ManagerInnen über grosse Gewinne, die auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung erbeutet wurden. Die jährliche Auflistung der 200 reichsten SchweizerInnen und ihr Ver-mögenszuwachs haben es gezeigt: Die Schere zwischen arm und reich wird immer grösser. Dies ist nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit der Fall. Die Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der arbeitenden Bevölke-rung sind eine logische Folge des kapitalistischen Systems. Sparzwang und Massenentlassungen verbunden mit verstärkter Arbeitshetze werden weiter zur Normalität. In Staaten wie Brasilien, Russland, Indien und China (den sog. BRIC-Staaten) geht der verstärkte Aufschwung in bestimmten Wirtschaftssektoren einher mit unverminderter Armut und Landflucht für Millionen von Menschen. Zudem werden Ermordete und Niedergeknüppelte wie z.B. in Oaxaca in Kauf genommen. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sind für die Regierungen kein Problem, denn damit wird die Wirtschaft in Schwung gehalten. Wo die Kapitalistentreffen wie G8 oder eben das WEF stattfinden, müssen immer mehr Militär und Polizei aufgeboten werden, um den VertreterInnen der freien Marktwirtschaft die Unzufriedenen vom Hals zu halten. Beim diesjährigen WEF sind dies zum Beispiel die vom Arbeitsplatzverlust bedrohten Angestellten des Service Public (Post, SBB). Die Repression wendet sich aber nicht nur gegen den politischen Widerstand. Von massiver Repression sind weltweit all diejenigen betroffen, die wegen Kriegen, wirtschaftlichen, sozialen oder anderen Gründen zur Flucht getrieben werden. Für MigrantInnen gelten die Regeln von Schengener Sicherheitsabkommen, US-amerikanischen Grenzmauern zu Mexico oder die Logik von rassistischen und ausländerfeindlichen Kampagnen wie zum Beispiel zum Ausländer- und Asylgesetz in der Schweiz. Zahlreiche Ansatzpunkte für Protest und Widerstand! Trotz Verbunkerung wollen wir offensiv sein, um in den Wochen vor und während des WEF (24. – 28. Januar 2007 in Davos) Sand ins Getriebe des WEF zu streuen.

Was ist das World Economic Forum WEF? Das WEF entstand aus dem 1971 von Klaus Schwab gegründeten europäischen Management Symposium. Seine Mitglieder sind nicht Einzelpersonen sondern über tausend internationale Konzerne, die Mitgliederbeiträge bezahlen, um ihre wichtigsten Kader an die Tagungen schicken zu dürfen. Die Schweiz hat – gemessen an der Bevölkerungszahl – die meisten VertreterInnen am WEF (über 70). Die Konzerne sind nicht „selbsternannt“, sondern die Sieger der kapitalistischen Konkurrenz. Ihre Kader mussten sich als Karrieristen hochdienen. Dies alles ausserhalb jeder demokratischen Legitimation und Kontrolle. Neben den Konzernspitzen werden sich auch Regierungsvertreter sowie die Eliten bürgerlicher Medien und Kultur in den Davoser Bergen einfinden, um im vielgerühmten „Geist von Davos“ zu versuchen, die innerkapitalistischen Widersprüche wieder auf die Reihe zu bekommen. In den Medien stellen sie sich als die Guten dar, die Probleme lösen wollen wie z.B. Aids etc. So sozial wie sie sich darstellen sind sie aber nicht: So wurden bereits vor dem Ausbruch des Irakkrieges in weiser Voraussicht Milliardendeals abgeschlossen, ein paar Jahre vorher wurde PKK-Chef Oecalan an die Türkei „verkauft“. Die Funktion des WEF (und ähnlicher privater Clubs für die herrschenden Klassen) ist, Widersprüche auszubügeln, welche durch die kapitalistische Produktion verursacht werden. Beim WEF müssen keine offiziellen Entscheidungen gefällt werden. Dies im Unterschied zu anderen internationalen Gremien auf Regie-rungsebene, wie z.B. die Weltwirtschaftsgipfel oder Institutionen wie der Internationale Währungsfonds IWF, die Weltbank oder die Welthandelsorganisation WTO. Dort sind sie Entscheidungsträger, die versagen können, wenn die Treffen platzen, d.h. nicht die erhofften Resultate ergeben (z.B. der WTO-Gipfel 1999 in Seattle). In der EU und anderen regionalen Zusammenschlüssen müssen sie länderübergreifende Strukturen aufbauen. In der Nato wird die militärische Ebene verwaltet. An diesen Orten prallen die verschiedenen Interessen der jeweiligen Kapitalistenverbände direkt aufeinander. Alle wollen ihre eigenen Interessen durchsetzen, denn trotz aller Treffen und Diskussionsrunden herrscht zwischen den KapitalistInnen Konkurrenz. Sie kämpfen um die ständige Neuaufteilung der Welt. Der private Charakter des WEF hingegen gibt ihnen Raum, sich auf ihre gemeinsamen Klasseninteressen zu besinnen und zu versuchen, entsprechende Strategien zu entwickeln.

Aufruf vom Anti-WEF Basel 2007 Bündnis

Seit Jahren schon treffen sich die VertreterInnen des Kapitals, ihre StrategInnen, PolitikerInnen und SchönrednerInnen in der Alpenfestung Davos. Was hat sich in all den Jahren spirituell aufgeladener Treffen der Truppe um Klaus Schwab verändert? Weder Alpenluft noch die Inszenierung von Wohltätigkeit hatten einen positiven Einfluss auf die Niederungen des alltäglichen Lebens. Dort sind weit und breit keine Verbesserungen in Sicht: Krieg und Sozialabbau erweisen sich als langfristiges Programm der herrschenden Eliten. Das WEF 2007 spricht von „The shifting power equation“, der Verschiebung des Machtgleichgewichts. Die Krise widerspiegle sich dabei vor allem im Kampf um die Neuaufteilung von wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären. In Aussagen zur Wirtschaft frohlockt der Manager im Jahr 2007 hingegen über Gewinne, die auf dem Rücken der Mehrheitsbevölkerung erbeutet wurden.

Eine Fülle solcher Fragen – hervorgerufen von imperialistischer Politik – wird am WEF verhandelt. Vermutlich soll das alltägliche zerstörerische Handeln nach dem Motto „nach mir die Sintflut“ etwas reflektiert werden. Wen kümmert es nämlich für gewöhnlich, wenn die Pläne zur Neuordnung der Welt den Mittleren Osten in ein Pulverfass verwandeln? Hauptsache die Rohstoffe sind in den richtigen Händen gesichert. Wen kümmert es, dass dem Krieg die Folter auf den Fuss folgt? Ermordete und Niedergeknüppelte in Oaxaca? Hauptsache die Bilanzen von IWF und Weltbank stimmen. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete? Regierungen haben schliesslich eine Verantwortung gegenüber ihren Konzernen!

Diese Verantwortung hat auch die schweizerische Regierung. In vorbildhafter Weise nimmt sie sie wahr, bietet Jahr für Jahr Militär und Polizei auf und hält den Gurus der freien Marktwirtschaft die Unzufriedenen vom Hals. Beispielsweise für die Angestellten der Post würde sich das WEF als Protestadressat eignen. Ihr Oberrestrukturierer gehört zu den gern gesehenen Gästen. Oder auch für die von der V. IV-Revision Betroffenen. Ihnen wird das spärliche Einkommen im Rahmen des Sozialabbaus noch zusammengestrichen. Für repressive Massnahmen kann sich die schweizerische Regierung an allen Ecken und Enden Inspiration holen. Repression wendet sich gegen politischen Widerstand, wird im grossen Stil aber auch in der Migrationspolitik vorangetrieben. Grenzen sind nur noch für das Kapital offen. Für MigrantInnen gelten die Regeln von Schengener Sicherheitsdatenbanken und US-amerikanischer Mauern oder die Logik von Abstimmungen von Blochers Gnaden.

Zahlreiche Ansatzpunkte für Protest und Widerstand! Trotz Verbunkerung wollen wir kreativ sein, und wo möglich vom 21. bis 27. Januar Sand ins Getriebe der Davoser Eigennutzgesellschaft streuen. Für den 27. Januar rufen wir zu einer grossen Demonstration in Basel auf. Kommt zahlreich, beteiligt euch und zeigt, dass wir Viele sind, die für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Ausbeutungsstrukturen kämpfen!

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